Aufstieg und Fall von ARENA

von Blogger Carlos X. Colorado


Als Mauricio Funes für die FMLN die Präsidentenwahlen gewann, war die Vorstellung, dass eine andere Partei als die ARENA (Nationalistische Republikanische Allianz) selbst für politische Beobachter mehr als fremd. Viele fragten sich, ob eine Partei, welche El Salvador seit dem Ende des Kalten Krieges (1989) regiert hatte, die Macht freiwillig abgeben würde. Heute, ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Funes, ist die Vorstellung, dass Funes von den anhaltenden Machtgelüsten der ARENA etwas zu befürchten hätte, nahezu lächerlich. Am politischen Firmament El Salvador wirkt ARENA derzeit wie ein implodierter Stern.

 

ARENA im Chaos
Die Partei, welche die Zeit nach dem Bürgerkrieg dominiert und fünf Mal den Präsidenten gestellt hatte, befindet sich in einem heillosen Chaos. Die Niederlage an den Wahlurnen führte zu gegenseitigen Schuldzuweisungen, und bald wurden jahrelang verdeckte Familienfehden sichtbar. Nachdem mehr als ein Drittel der Abgeordneten der Partei ihren Rücken gekehrt hatten, blieb von der Partei, in der man einen formidablen Gegenspieler für Funes gesehen hatte, ein lauter aber schwächlicher Gegner übrig. Während Funes sein erstes Budgetgesetz durch das Parlament brachte,  waren die 20 verbliebenen ARENA-Mandatare in ihrer Opposition isoliert. Dazu kommen Berichte über beträchtliche Parteischulden und peinliche Geschichten über die Korruption unter den ARENA-Regierungen. Selbst die Auswirkungen des Hurrikans Ida wurden den ARENA-Regierungen und nicht der gegenwärtigen Administration angelastet.
Wie kam es dazu? Für viele haftet ARENA seit ihr Gründung der Makel des Bösen an. Der Parteigründer, Major Roberto D'Aubuisson, wurde von der UN-Wahrheitskommission für schuldig befunden, die Todesschwadronen organisiert zu haben, die Zehntausende Menschen, darunter Erzbischof Romero, ermordeten. Später wurde der erste von der ARENA gestellte Präsident, Alfredo Cristiani, der Mitwisserschaft der Ermordung der sechs Jesuiten und ihrer Hausangestellten im November 1989 beschuldigt. Eine gerichtliche Klärung dieser Anschuldigungen steht noch aus.

 

Hat Modell ARENA ausgedient?
Laut dem Bericht der UN-Wahrheitskommission (eingesetzt aufgrund der Friedensabkommen von 1992) entstand die ARENA als Produkt auf der Suche nach einem Organisationsprinzip. D'Aubuisson verstand es die Angst der Oligarchie vor dem Verlust der Macht mit der Angst der USA, dass die Oligarchie ihre Macht an den internationalen Kommunismus verlieren würde, zu bündeln. ARENA war geboren. Jetzt stellt sich die Frage, ob die Partei sich auflösen wird, wo doch ihr eigentlicher Daseinszweck verschwunden ist. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich eine größere salvadorianische Partei auflöst und von der politischen Szene verschwindet.

Als ARENA die Macht übernahm, ersetzte sie die Christdemokratische Partei PDC, die sie im Wahlkampf von 1989 scharf angegriffen hatte. Ältere SalvadorianerInnen erinnern sich noch an den Werbespot mit Major D'Aubuisson, der mit einer Machete eine grüne Wassermelone zerhackte. Die Symbolik war klar: die Christdemokraten, deren Parteifarbe grün war, waren im Inneren rot.  In ihrer Glanzzeit hatten die Christdemokraten einen so großen Rückhalt bei den einfachen Leuten, dass sie mit Slogans waren wie: „Ich würde Duarte (Präsident 1984-1989) wählen, auch wenn ich hungerte.“ Aber nach dem Machtverlust von 1989 durchlebte die PDC eine Reihe von inneren Krisen. In der öffentlichen Wahrnehmung stand sie für Korruption innerhalb der Partei – eine Situation nicht ganz unähnlich der von ARENA derzeit.

Natürlich ist es noch zu früh für einen Abgesang auf ARENA: Die Interessen der mächtigen Wirtschaftskreise und der Oberschicht hinter der Partei sind stark genug, um den Sturm auszusitzen. Aber jede neue Strömung bedeutet neue Verunsicherung. Und so spricht einiges dafür, dass innerhalb der Rechten bereits eine Art Neuordnung im Gange ist, nicht das erste Mal in der Geschichte des Landes, wo die Herrschenden und Besitzenden immer wieder neue Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen geschaffen haben.

Quelle: Tim's El Salvador Blog

Aktualisiert: 30.12..2009